Allg. Geschäftsbedingungen Mediendienste
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Allgemeines
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge mit uns. Fremde Einkaufsbedingungen gelten nur, soweit sie diesen AGB entsprechen. Regelungen, die diese Bedingungen abändern oder aufheben sind nur dann gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben. Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt. Angebote, Preise Unsere Angebote verstehen sich freibleibend und unverbindlich. Alle Preise gelten rein netto zuzüglich jeweils gültiger gesetzlicher Mehrwertsteuer. Unsere Preise schließen keine Supportleistungen mit ein. Nimmt ein Kunde technische Supportleistungen in Anspruch, so werden diese gemäß gültiger Preisliste berechnet. Zahlungsbedingungen Soweit nicht anders vereinbart, sind alle Rechnungen 10 Tage nach Rechnungstellung ohne Abzug zahlbar. Bei Projektverträgen sind nach Vereinbarung Teilzahlungen zu leisten. Dem Auftraggeber steht wegen etwaiger eigener Ansprüche, gleichgültig aus welchem Rechtsgrund, eine Zurückbehaltungs- oder Aufrechnungsfrist nicht zu. Bei Aufträgen, die für Rechnung eines Dritten ausgeführt worden sind, haftet der Besteller neben dem Dritten als Selbstschuldner. Wir sind berechtigt, die Ansprüche aus unseren Geschäftsverbindungen abzutreten. Abschlagszahlungen Teillieferungen aus allen Projektverträgen können dem Auftraggeber monatlich in Rechnung gestellt werden. Eigentumsvorbehalt Gelieferte Ware und alle damit verbundenen Rechte bleiben bis zur vollständigen Bezahlung oder bis zur unwiderruflichen Einlösung der dafür gegebenen Schecks unser Eigentum. Lieferzeit Liefertermine bedürfen der Vereinbarung. Für die Dauer der Prüfung von Entwürfen, Testversionen etc. durch den Auftraggeber ist die Lieferzeit jeweils unterbrochen. Die Unterbrechung wird vom Tage der Absendung an den Auftraggeber bis zum Tage des Eintreffens seiner Stellungnahme gerechnet. Verlangt der Auftraggeber nach Auftragserteilung Änderungen des Auftrages, welche die Anfertigungsdauer beeinflussen, so verlängert sich die Lieferzeit entsprechend. Bei Lieferungsverzug ist der Auftraggeber in jedem Falle erst nach Stellung einer angemessenen Nachfrist von mindestens zwei Wochen zur Ausübung der ihm gesetzlich zustehenden Rechte berechtigt. Lieferungsverzögerungen aus Gründen Dritter oder höherer Gewalt unterbrechen die Lieferzeit. Korrekturen Korrekturen und Änderungen, soweit sie 10% der reinen Entwicklungskosten nicht überschreiten, sind in pauschalen Angebotspreisen enthalten. Bei Überschreitung sind wir auch ohne expliziten Hinweis dazu berechtigt, die entstanden Mehrkosten nach gültiger Preisliste in Rechnung zu stellen. Änderungsverlangen bedürfen der Schriftform. Für mündliche oder fernmündlich aufgegebene Änderungen kann keine Haftung übernommen werden. Abnahme Die Abnahme erfolgt schriftlich. Geht in einer Frist von 14 Tagen nach Übergabe der Projektergebnisse keine detaillierte schriftliche Mängelrüge ein, so gelten die abgelieferten Projektergebnisse als abgenommen. Beanstandung und Haftungsausschluß Eventuelle Beanstandungen haben unverzüglich innerhalb 14 Tagen nach Empfang der Arbeitsergebnisses zu erfolgen. Wir übernehmen keine Haftung, wenn fehlerhafte Arbeitsergebnisse weiterverarbeitet werden (Reproduktion, Vervielfältigung etc.), selbst wenn vom Auftraggeber Schadenersatz von dritter Stelle verlangt wird. Es besteht die Pflicht des Auftraggebers, die gelieferten Waren vor der Weiterverarbeitung zu überprüfen, auch wenn ihm vorher Korrekturabzüge oder Textmuster zur Verfügung gestellt worden sind. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ausgeschlossen. Überlassene Materialien und Archivierung Für überlassene Datenträger und sonstiges Material, das einen Monat nach Erledigung des Auftrages nicht abgefordert wird, übernehmen wir keine Haftung. Der Transport geht zu Lasten des Auftraggebers. Archivierung von Daten, Zwischenergebnissen etc. ist Sache des Auftraggebers. Datensicherheit Der Kunde spricht uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Soweit Daten an uns -- gleich in welcher Form -- übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her. Für den Fall eine Datenverlustes können wir keine Haftung übernehmen. Inhalte Mit der Übergabe von Quellmaterial (Texte, Grafiken, Musik etc.) stellt uns der Kunde von jeglicher Haftung für den Inhalt frei und sichert zu, kein Material zu übermitteln, das Dritte in ihren Rechten verletzt. Wir können auf den Vertragserzeugnissen in geeigneter Form auf unsere Firma hinweisen. Rechte Alle Urheberrechte bleiben vorbehalten. Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Kunde zeitlich und räumlich unbeschränkte Verwertungsrechte an den gesamten Projektergebnissen. Nicht enthalten ist das Recht auf Weiterverarbeitung der Projektergebnisse, auf Exklusivität und auf Übertragung von Rechten an Dritte. Es besteht kein grundsätzlicher Anspruch auf Überlassung der Quelltexte. Haftungsbeschränkung Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind in jedem Falle auf den jeweiligen Auftragswert beschränkt. Sollten trotz sorgfältiger Prüfung Viren oder ähnliches auf von uns gelieferten Datenträgern festgestellt werden, haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand ist für beide Vertragspartner -- soweit gesetzlich zulässig -- Tostedt.
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